Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wird über 2019 hinaus fortgesetzt
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey erklärte Ende April, wie wichtig das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für das friedliche Zusammenleben ist. Das Bundesprogramm habe sich bewährt und solle ab 2020 fortgesetzt und weiterentwickelt werden. Erfahrungen zeigen, dass die praktische Arbeit vor Ort das Fundament der Demokratieförderung und Extremismusprävention ist. Bewährte Konzepte und funktionierende Strukturen müssen gefestigt, unterstützt und bedarfsorientiert ausgebaut werden.
Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey betont:
„Menschen in ganz Deutschland engagieren sich jeden Tag gegen Extremismus und für eine vielfältige Demokratie. Gerade in Zeiten, in denen Populismus und Hetze um sich greifen, müssen wir diesen Menschen vor Ort den Rücken stärken. Wir kümmern uns um die Kümmerer! Das Programm „Demokratie leben!“ hat sich bewährt und die Arbeit ist eine Daueraufgabe. Es macht keinen Sinn, alle fünf Jahre völlig neu zu starten. Das Engagement braucht Planungssicherheit. Darum habe ich entschieden, das Programm zu entfristen.“
Mit der Entscheidung ist gesichert, dass das Programm auch über 2019 hinaus fortgeführt wird. Die Aktivitäten des Bundes werden sich künftig noch stärker konkret an den Problemen vor Ort orientieren.
Zivilgesellschaftliches Engagement für unsere Demokratie und gegen jede Form des Extremismus ist eine Grundvoraussetzung für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Zentrale Orte dieser gelebten Demokratie sind die bundesweit rund 600 durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ direkt geförderten Projekte.
2017 war das Bundesprogramm mit einem finanziellen Volumen von 104,5 Millionen Euro ausgestattet. Für den Haushalt 2018 wurde seitens des BMFSFJ eine Gesamtsumme von 115,5 Millionen Euro angemeldet.
In Brandenburg werden kommunale "Partnerschaften für Demokratie", Modellprojekte zur Demokratieförderung und Extremismusprävention, die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und die Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg als Landesdemokratiezentrum durch "Demokratie leben!" gefördert.